Gebrauchsabnahme für fliegende Bauten

Fliegende Bauten bedürfen keiner Baugenehmigung, aber einer Ausführungsgenehmigung und einer Gebrauchsabnahme (§ 75 NBauO). 

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Worum geht es?

Gemäß § 75 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) sind Fliegende Bauten bauliche Anlagen, die geeignet und bestimmt sind, an verschiedenen Orten wiederholt und befristet aufgestellt und wieder abgebaut zu werden. Ein Fliegender Bau darf jedoch zum Gebrauch nur aufgestellt werden, wenn für diesen eine Ausführungsgenehmigung (Prüfbuch) erteilt worden ist. Die Aufstellung Fliegender Bauten, die einer Ausführungsgenehmigung bedürfen, muss rechtzeitig, mindestens jedoch 14 Tage vorher der Bauaufsichtsbehörde der Stadt Osnabrück unter Vorlage des Prüfbuches angezeigt werden. Hierfür ist das aufgeführte Formular „Anzeige zur Gebrauchsabnahme für fliegende Bauten“ zu verwenden.

Ordnungswidrig handelt, wer genehmigungspflichtige Fliegende Bauten vorsätzlich oder fahrlässig ohne Ausführungsgenehmigung (Prüfbuch) aufstellt und ohne Gebrauchsabnahme sowie ohne Beseitigung der ggf. festgestellten Mängel in Nutzung nimmt. Diese Ordnungswidrigkeit kann gem. § 80 Absatz 5 NBauO mit einer Geldbuße bis zu 500.000 Euro geahndet werden.

Für weitere Informationen steht Ihnen ein Infoblatt zur Verfügung.